Round Tables zu Sozialthemen in Brüssel
Posted on |
Am 1. und 2. April fanden im Europäischen Parlament in Brüssel zwei Round Tables zu sozialen Themen statt.
Die soziale Dimension der EU-Erweiterung
Die erste der beiden kombinierten Veranstaltungen beschäftigte sich mit der sozialen Dimension der EU-Erweiterung. Mehrere Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie Vertreter der DGs Beschäftigung, Soziales und Integration sowie Erweiterung waren anwesend und diskutierten mit Vertretern der Zivilgesellschaft.
SAM.I. Präsident Knut Fleckenstein eröffnete die Debatte, welche die neusten Entwicklungen seit der Resolution des Europäischen Parlaments zur Erweiterung aus dem Jahre 2013 beinhaltete. Diese Resolution betonte die Vernachlässigung der sozialen Dimension der Erweiterung. Teilnehmer aus den IRIS-Netzwerk (Improving Social Services), einem regionalen Netzwerk zivilgesellschaftlicher Organisationen in Süd-Ost-Europa, bestätigten diese Position und brachten Maßnahmen ein, die getroffen werden sollten um die soziale Dimension zu stärken. IRIS schließt verschiedene SAM.I. Mitglieder mit ein oder ist mit ihnen assoziiert, z.B. ZSU, Bosnien und Herzegowina, IDC, Serbien und auch ASB, Deutschland, welche durch ihr Länderbüro in Serbien involviert sind, wo sie daran arbeiten, die Verbesserung der Erbringung sozialer Dienstleistungen in der Region voranzubringen.
Europe 2020 – Halbzeiteinschätzung
Der zweite Round Table brachte Vertretern mehrerer Mitglieder von SOLIDAR, einschließlich SAM.I. und ASB, Germany, Experten aus mehreren Mitgliedsstaaten, Europaabgeordneten und Vertretern der Kommission zusammen. Die Veranstaltung sah sich als Halbzeiteinschätzung der Europe 2020-Strategie, deren selbstgesteckte Ziele die EU auch nach den ersten vier Jahren noch lange nicht erreicht hat.
Insbesondere sollte der Fokus über Wirtschaftsreformen hinausgehen, die alleine bisher nicht den gewünschten Erfolg in der Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, Armut und Exklusion bringen konnten. Stattdessen muss auch der soziale Fortschritt vorangetrieben werden. SOLIDAR hat deswegen den so genannten Social Progress Watch initiiert. Dieses Instrument soll sozialen Fortschritt beobachten und bei existierenden Missständen, welche die SOLIDAR-Mitglieder in ihrer täglichen Arbeit mit Menschen erleben, alarmieren.
Die SOLIDAR-Mitglieder werben außerdem für die Einbeziehung sozialer Indikatoren in die offiziellen Statistiken der EU und ihrer Mitgliedsstaaten. So wird zum Beispiel in Deutschland Armut in offiziellen Reports hauptsächlich an der Arbeitslosenzahl festgemacht. Als rein quantitatives Maß verfehlt dies die Einbeziehung qualitativer Themen, wie zum Beispiel das Problem der Armut trotz Beschäftigung.